Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

 

 

Thymian- und Staudengärtnerei Michael Camphausen

 

 

1. Allgemeines, Warenbezeichnung, Warnhinweis, Kundenkreis, Sprache

 

(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online- Shop www.michaelcamphausen.de
(nachfolgend der „Webshop“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

(2) Die in unseren Webshop und anderen Veröffentlichungen von uns verwendeten Warenbezeichnungen entsprechen nicht immer den wissenschaftlich korrekten botanischen Bezeichnungen der Pflanzen, sondern orientieren sich eher an den allgemein geläufigen Bezeichnungen, wie sie etwa in Gartenbüchern- oder zeitschriften verwendet werden.

 

(3) Einige von uns angebotene Pflanzen oder Pflanzenteile sowie auch verschiedene Samen können giftig sein und sind ausschließlich für den Anbau oder die Aussaat bestimmt. Sie sollten daher nicht in den Mund genommen, gegessen oder getrunken oder zu anderen Zwecken benutzt und außerhalb der Reichweite von Kinderhänden aufbewahrt werden.

 

(4) Das Produktangebot in unserem Webshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§13 BGB) und ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 Abs.1 BGB).

 

(5) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.

 

(6) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.

 

 


2. Vertragsschluss

 

(1) Unsere Angebote im Webshop sind unverbindlich. Da wir ausschließlich lebende Pflanzen vertreiben und deren Wachstum, Bevorratung und Versand naturgemäß abhängig sind von jahreszeitlichen Einflüssen, Vegetationszyklen und Entwicklungsstadien, ist die von uns angebotene Ware nicht immer in vollem Umfang und zu jeder Zeit verfügbar.

 

(2) Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop (welche die vorherige Registrierung und Annahme dieser Geschäftsbedingungen erfordert) macht der Kunde ein unverbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produktes. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden.

 

(3) Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden (perE-mail oder per Post) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.

 

(4) Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs-und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.

 


3. Preise und Zahlung

 

(1) Unsere Preise sind in Euro angegeben und schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.

 

(2) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse auf Rechnung ( die per E-mail oder per Post versandt wird und auch in unserer Annahme enthalten sein kann).

 

(3) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs-oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

 

4. Versendung der Ware

 

(1) Wir werden die Ware bis spätestens zu dem bei der Bestellung auf der jeweiligen Angebotsseite ersichtlichen Versandtermin (Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen) an den Kunden absenden, wobei dieser nur annähernd gilt und daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden darf. Ist kein Versandtermin angegeben, werden als „auf Lager“ ausgezeichnete Waren spätestens am fünften Werktag (vorbehaltlich eines gemäß Abs.2 zulässigen Abverkaufs) und alle anderen Waren innerhalb von drei Wochen versandt. Diese für die Bestimmung des Versandtermins maßgebliche Frist beginnt am Tag des Eingangs des vollstänidgen Kaufpreises ( einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten ).

 

(2) Ist die Ware bei Abgabe des Angebots durch den Kunden im Webshop als „auf Lager“ gekennzeichnet, werden wir die Ware innerhalb eines Zeitraumes von fünf Werktagen nach unserer Annahme des Angebots auf Lager halten; geht die Zahlung nicht innerhalb dieses Zeitraumes bei uns ein, sind wir jederzeit zum Abverkauf der Ware berechtigt. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der genannten Frist von fünf Werktagen nur, solange der Vorrat reicht. Andernfalls gilt für die Versendung eine Frist von drei Wochen ab Zahlungseingang vereinbart.

 

(3) Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.

 

 


5. Versand, Versicherung und Gefahrübergang

 


(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billligen Ermessen.

 

(2) Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine im Webshop genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.

 

(3) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

 

(4) Wir werden die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichern.

 

 


6. Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

 

(2) Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte, unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen. Der Kunde tritt für den Fall eines etwaigen Weiterverkaufs bereits jetzt die Forderung aus dem Weiterverkauf bis zur Höhe des an uns zu zahlenden Kaufpreises zuzüglich eines Aufschlages von 20% an uns ab. Wir ermächtigen den Kunden hiermit, die so abgetretenen Forderungen im gewöhnlichen Geschäftsbetreib einzuziehen, wobei wir diese Ermächtigung im Fall des Zahlungsverzuges seitens des Kunden jederzeit widerrufen können.

 

 


7. Keine Anwachs- oder Austriebsgarantie

 

Wir übernehmen für die von uns vertriebenen Pflanzen und Samen keine Anwachs- bzw Austriebsgarantie, da deren Behandlung nach Auslieferung außerhalb unseres Einflussbereiches liegt.

 

 

 

8. Gewährleistung

 

(1) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangel-freier Ware verlangen; ist der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeittagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

 

(2) Falls die Nacherfüllung fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Auf-wendungen verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziff.8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

(3) Die Gewährleistung beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.

 

(4) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu Untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht a) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst b) innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

 

 


9. Haftung

 

(1) Unsere Haftung für Fahrlässigkeit ( ausgenommen grobe Fahrlässigkeit ) ist im Fall des Lieferverzuges auf einen Betrag von 5% des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.


(2) Wir haften nicht (gleich aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die nach Art des jeweiligen Auftrages und der Ware und bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind.

 

(3) Die Einschränkungen dieses § 8 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

 


10. Datenschutz

 

(1) Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten  verarbeiten und speichern, sowiet dies für die Ausführung und Abwicklung des Kauf-vertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.

 

(2) Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt, der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind.

 

(3) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in dieser Ziffer 9 genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.

 

 


11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

 

(1) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

 

(2) Ist der Kunde Kaufmann iSd §1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so  ist das AG Bassum  für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

 

 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/